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Termine aktuell

17. Juli 2018 18:00 - 20:00
Treffen der Linksjugend ['solid] Brandenburg an der Havel
Wir treffen uns jede Woche zur Beratung über aktuelle politische Themen und Aktionen. Wir wollen...
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
['solid]
24. Juli 2018 18:00 - 20:00
Treffen der Linksjugend ['solid] Brandenburg an der Havel
Wir treffen uns jede Woche zur Beratung über aktuelle politische Themen und Aktionen. Wir wollen...
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
['solid]
31. Juli 2018 18:00 - 20:00
Treffen der Linksjugend ['solid] Brandenburg an der Havel
Wir treffen uns jede Woche zur Beratung über aktuelle politische Themen und Aktionen. Wir wollen...
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
['solid]
 
 

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17. Juli 2018 Anke Domscheit-Berg Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Wir fragen die Bundesregierung nach offenen Daten

Vergangenes Jahr hat der Bundestag eine Änderung des E-Government-Gesetzes beschlossen und festgelegt, dass alle Behörden der Bundesverwaltung Daten, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben erhoben haben oder erheben haben lassen, öffentlich, kostenlos und ohne sonstige Hürden zur Verfügung stellen müssen. Außerdem sollen sie maschinenlesbar und mit... Mehr...

 
16. Juli 2018 Basisorganisation DOM

Mittwoch: Infostand zum Pflegenotstand in Nord

Die Basisorganisation DOM des Kreisverbandes DIE LINKE. Brandenburg an der Havel erklärt: Die Missstände in Krankenhäusern und Pflegeheimen sind allseits bekannt. An vielen Orten regt sich Widerstand, so auch in unserer Stadt. Beschäftigte in der Pflege organisieren sich. Ein guter Zeitpunkt, um Druck zu machen! Am 18.07.18 wollen wir im Rahmen... Mehr...

 
16. Juli 2018 Claudia Sprengel

Kommentar zum MAZ Artikel "Nukleare Sichherheit wird hier gelehrt"

Die Technische Hochschule in Brandenburg an der Havel ist für die Stadt ein wichtiger Ort für Innovation und um junge Menschen mit ihren Ideen in die überalterte Stadt zu locken. Viele Studiengänge spiegeln den Zeitgeist wider - und den Bedarf: So gibt es einen Master für Digitale Medien und auch Studiengänge, die sich mit nachhaltiger... Mehr...

 
15. Juli 2018 Cuba Sí

Fiesta de Solidaridad am 28. Juli in Berlin

Am 28. Juli 2018 feiern wir mit den Vertreter*innen von Solidaritätsgruppen, mit vielen Kubafreund*innen aus der ganzen Bundesrepublik und mit Gästen aus Kuba und dem europäischen Ausland unsere traditionelle „Fiesta de Solidaridad“ in Berlin. Auch in diesem Jahr wird die Fiesta größer, bunter und vielfältiger! Auf zwei Bühnen erwarten Euch... Mehr...

 
14. Juli 2018 Dr. Wolfgang Erlebach, Beigeordneter für Soziales, Gesundheit, Jugend und Kultur

Brandenburg an der Havel erinnert an Bücherverbrennung

Nationalsozialisten hatten am 10. Mai 1933 mit der "Aktion wider den undeutschen Geist" die Verfolgung jüdischer und pazifistischer Schriftsteller mit landesweit stattfindenden Bücherverbrennungen betrieben. In mehr als 20 Städten wurden tausende Werke bekannter Autoren vernichtet, darunter Bücher von Lion Feuchtwanger, Kurt Tucholsky,... Mehr...

 
13. Juli 2018 Heidi Hauffe und Andreas Kutsche Pressemitteilung

DIE LINKE. Brandenburg an der Havel ist für ein kostenloses Schulfrühstück

Diese Forderung trägt die Linke schon viele Jahre vor sich her. 2008 stand in unserem Kommunalwahlprogramm: „DIE LINKE tritt für einen durch das Land finanzierten elternbeitragsfreien Schülertransport und eine kostenlose Schülerspeisung in Brandenburg an der Havel ein.“ 2017 stand im Bundestagswahlprogramm: „Wir wollen die Bildungseinrichtungen... Mehr...

 
13. Juli 2018 Bernd Riexinger Bundesvorstand

48 Prozent der Rentner bekommen unter 800 Euro

Einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zufolge erhielten rund 8,6 Millionen Rentnerinnen und Rentner im Jahr 2016 eine Altersrente von unter 800 Euro monatlich. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Es ist im wahrsten Sinne des Wortes ein Armutszeugnis für die Bundesregierung, dass fast jeder zweite Rentner... Mehr...

 
12. Juli 2018 Dr. Volkmar Schöneburg Landtag

Der „NSU“ reichte bis nach Brandenburg

Im Zusammenhang mit dem gestrigen Urteil des OLG München gegen Beate Zschäpe erklärt der Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags Brandenburg, Dr. Volkmar Schöneburg: Mit der Urteilsverkündung des OLG München endet nach fünf Jahren das Hauptverfahren gegen Beate Zschäpe und die Mitangeklagten. Es ist ein Strafprozess, dem viele Aufgaben... Mehr...

 
11. Juli 2018 Jan Korte Bundestag

Einziges Ergebnis: Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas

„Als einziges Ergebnis einer vierwöchigen Seehofer-Show steht jetzt die Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas fest. Mit der Vorstellung eines Papiers aus dem rechten Wolkenkuckucksheim ist Seehofers Ego-Trip jetzt hoffentlich beendet. Der Plan ist das Wünsch-dir-was-Programm eines Innenministers, der sich vor lauter PR-Terminen offenbar noch... Mehr...

 
10. Juli 2018 Daniel Herzog Kreisvorstand

Seit Sonntag weht die "Mayors for Peace"-Fahne vor dem Rathaus

Am Sonntag um 10 Uhr versammelte sich eine Gruppe von circa 20 Interessierten vor dem Altstädtischen Rathaus, um bei der Hissung der "Mayors for Peace"-Fahne ("Bürgermeister für den Frieden") dabei zu sein und so ein Zeichen gegen Krieg und atomeres Wettrüsten zu setzen. Walter Paaschen, Vorsitzender der... Mehr...

 

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Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden