Termine aktuell

1. Mai 2018 09:30 - 14:00
1. Mai: WIEDER.KÄMPFEN.LERNEN
Für Solidarität - Vielfalt - Gerechtigkeit Demozug vom Steintorturm über Jacobstraße, Bauhofstraße,...
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
Veranstaltung DGB, SPD, DIE LINKE, DKP
4. Mai 2018 17:00 - 19:00
Für eine neue Entspannungspolitik
Für eine neue Entspannungspolitik: Die NATO und Russland am 73. Jahrestag der Befreiung vom...
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
Diskussion DKP Brandenburg, DIE LINKE. KV Brandenburg an der Havel
9. Mai 2018 16:00 - 18:00
Bürgersprechstunde in Hohenstücken
Zur Bürgersprechstunde laden wir ein ins Bürgerhaus Hohenstücken. Interessierten Bürgerinnen und...
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25. April 2018 Matthias W. Birkwald, Bundetagsfraktion

Der Jubel hält sich in Grenzen

Matthias W. Birkwald

Zum 1. Juli 2018 steigen die Renten. Für Rentnerinnen und Rentner im Osten um 3,37%, im Westen um 3,22%. Das ist, so viele Jahre nach der Wende, kein großer Grund zum Feiern, denn die Unterschiede sind nach wie vor vorhanden. „Der Jubel über drei Prozent mehr Rente wird sich in Grenzen halten. Da die Zeit der geringen Preissteigerungen vorbei... Mehr...

 
24. April 2018 Anke Domscheit-Berg, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Preisträger: KOSMOS Verlag – Barbie-Experimentierbaukasten

Am 18. April wurde zum zweiten Mal der Goldene Zaunpfahl in Berlin verliehen. Der Goldene Zaunpfahl wurde von Anke Domscheit-Berg initiiert und ist ein Negativpreis, der in diesem Jahr zum zweiten Mal an Unternehmen verliehen wird, die besonders absurd Geschlechterklischees bei der Vermarktung ihrer Produkte bedienen. Er soll dazu anregen,... Mehr...

 
20. April 2018 Landesvorstand Brandenburg

Vorfahrt für soziale Gerechtigkeit

Der aktuelle BrandenburgTrend des rbb zeigt durchwachsene Befunde. Das Vertrauen in die Lösungskompetenz der Parteien ist insgesamt weiter gesunken. Dazu meint die Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg Anja Mayer:"Politik hat die Aufgabe, die Lebensverhältnisse der Menschen in Brandenburg zu verbessern und konkrete Probleme zu lösen. Das... Mehr...

 
19. April 2018 Pressemitteilung

Fast 1 Million Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende

Katja Kipping

Im Jahr 2017 ist die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende der Bundesagentur für Arbeit zufolge auf knapp 953 000 gestiegen. Dazu erklärt Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag:"Fast eine Million Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende zeigen, wie unmenschlich das Hartz IV-System ist. Während... Mehr...

 
17. April 2018 Information

1. Mai: WIEDER.KÄMPFEN.LERNEN

Für Solidarität - Vielfalt - Gerechtigkeit Unter diesem Motto steht in diesem Jahr die Veranstaltung zum 1. Mai in Brandenburg an der Havel. Top-Thema ist die Diskussion rund um die Pflege anlässlich des "Internationalen Tages der Pflege" am 12.05.2018. Dieses Datum ist seit 1967 Bestandteil internationaler Gedenktage und würdigt... Mehr...

 
13. April 2018 Pressemitteilung

Koalition stärkt Bildungsgerechtigkeit und entlastet Familien

Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport des Landtags Brandenburg hat sich heute in einer öffentlichen Anhörung intensiv mit dem Gesetzentwurf zum Einstieg in die Elternbeitragsfreiheit in Kitas beschäftigt. Das Anliegen und der Ansatz der Regierungskoalition wurden dabei begrüßt, von einigen Angehörten aber auch in Teilen kritisiert. „Das für... Mehr...

 
12. April 2018 Pressemitteilung

DIE LINKE ruft zu Protesten gegen die drohenden Bombardierungen von Syrien auf

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie der stellvertretende Vorsitzende Tobias Pflüger erklären:DIE LINKE ruft zu Protestaktionen angesichts der konkreten Kriegsdrohung von US-Präsident Donald Trump gegenüber Syrien auf. Wir sind gegen jegliche Bombardierungen, unter denen immer die Zivilbevölkerung am... Mehr...

 
6. April 2018 Presseerklärung

Armut macht krank!

Zum Welttag der Gesundheit am 7. April erklären die Vorsitzenden Ilona Friedland und Andreas Kutsche: Brandenburg an der Havel – Mit bundesweiten Aktionen am Tag der Gesundheit, 7. April, will DIE LINKE auf den Zusammenhang von Armut als Gesundheitsrisiko hinweisen. In Deutschland ist Armut laut Studien einer der Hauptrisikofaktoren für die... Mehr...

 
31. März 2018 Presseerklärung

Erfreulicher Erkenntnisgewinn bei der SPD

In der Bundes-SPD ist eine Debatte über ein solidarisches Grundeinkommen und die Abschaffung von HARTZ IV in Gang gekommen. Das ist längst überfällig. Die Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg Anja Mayer erklärt dazu: "Endlich scheint die SPD auf Bundesebene aufgewacht zu sein. HARTZ IV ist Armut per Gesetz! Wir brauchen eine intensive... Mehr...

 
28. März 2018 Pressemitteilung

Impressionen von der März-SVV

geschrieben von unserer Statverordneten Dr. Uta Sändig: Mehr...

 

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Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

Die Reden unserer Wahlkreisabgeordneten Andrea Johlige sind hier zu finden