Andrea Johlige (MdL) blogt

 

 

 

 

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

 

Termine aktuell

23. Januar 2018 16:00 - 18:00
Beratung der BO-Vorsitzenden
Auswertung der politischen Aktivitäten und Planungen. Sachstand zum OB-Wahlkampf. Diskussion zu...
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
Diskussion
26. Januar 2018 17:00 - 20:00
Gemeinsamer Neujahrsempfang
Gemeinsamer Neujahrsempfang von SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
OB-Wahl Kreisverbände DIE LINKE, SPD, Bündnis 90 /Die Grünen
14. Februar 2018 18:00 - 21:00
Kreisvorstandssitzung
Beratung zu aktuellen Themen und Vorhaben 2018
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
Beratung
 

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

 
 
 

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19. Januar 2018

OB-Kandidat Jan van Lessen

19. Januar 2018

Vom #34C3 bis zum verfehlten Gesetz gegen Hass in Sozialen Medien

von Anke Domscheit-Berg, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

MdB Anke Domscheit-Berg

Ein kleiner Rückblick in meine letzten Wochen – ausschnittartig zu zwei Themen

Im Dezember fand zum 34. Mal zwischen Weihnachten und Neujahr der Chaos Communications Congress statt (deshalb „34C3“), der gern „Hackerkongress“ genannt wird, aber sehr viel mehr ist, nämlich ein viertägiges event, auf dem soziale, technologische und kulturelle Aspekte der digitalen Revolution eine Rolle spielen, von Überwachung durch Gesichtserkennungskameras am Bahnhof Südkreuz und Sicherheitslücken bei der Ladeinfrastruktur für eAutos, Herausforderungen bei Landwirtschaft 4.0 über digitale Bildung oder diskriminierende Algorithmen bis hin zur Manipulation der Bevölkerung durch das Social Scoring System in China, bei dem der Staat Big Data dazu verwendet, um jedem Menschen einen veränderlichen Punktewert zuzuordnen, der bei Wohlverhalten steigt (ein lobender Tweet über die Regierung) und bei Fehlverhalten sinkt (Verhaltensregeln der Staatsbahn verletzt, Trunkenheit am Steuer, das Liken kritischer Websites im Internet) und der auch davon abhängt, wie hoch der Punktewert von Freunden und Verwandten ist. weiterlesen

16. Januar 2018

Ten years after

10 Jahre Partnerschaft DIE LINKE Brandenburg und Kaiserslautern

Nach Gründung der Partei „DIE LINKE“ im Jahr 2007 wurde noch im gleichen Jahr die Partnerschaft der beiden Stadtverbände Kaiserslautern und Brandenburg beschlossen. Es gab nämlich  bei einigen Mitgliedern der heutigen BO DOM der Linken in Brandenburg an der Havel die Idee, mit den Linken der Partnerstadt Kaiserslautern Kontakt aufzunehmen. Schnell wurde die Idee in die Tat umgesetzt. Per mail, Telefonaten und Grußadresse zur GMV in Brandenburg sowie durch einen ersten Besuch des Lauterer Linken-Vorsitzenden, Stefan Glander, in Brandenburg.
Somit konnte die seit 1988 bestehende Städtepartnerschaft um eine politische (und natürlich linke) Komponente ergänzt werden – und so feierten wir Ende Dezember 2017 nun schon unsere „Rosenhochzeit“! weiterlesen

10. Januar 2018

Clara-Zetkin-Preis 2018

- jetzt bewerben -

2017 ging der Clara-Zetkin-Preis an das deutsch-polnische Projekt Ciocia Basia. Die Gruppe kämpft für das Recht von Frauen auf Abtreibung.

Wer bekommt 2018 den nach der Mitbegründerin der internationalen Frauenbewegung benannten Preis, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden? Vorschläge bitte an: Parteivorstand DIE LINKE

10. Januar 2018

Die Politik - respektive der Gesellschafter muss handeln

Lasst den Sonntagsreden Taten folgen. Während des Bundestagswahlkampfes trat ein angehender Pfleger - Alexander Jorde - auf, der Frau Merkel sprachlos machte. Der Pflegenotstand ist in aller Munde, doch nach der Bundestagswahl passiert nicht wirklich etwas.

DIE LINKE hat bei ver.di angefragt, wie sich aktuell die Tarifverhandlungen zu einem Tarifvertrag „Entlastung“ am Klinikum gestalten.

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8. Januar 2018

Gemeinsam geht nur mit Jan van Lessen

Zur Aussage der Kreisvorsitzenden der CDU "Steffen Scheller ist der Kapitän, den diese Stadt braucht"vom 07.01.2018 erklärt Andreas Kutsche, Vorsitzender der Partei DIE LINKE in Brandenburg an der Havel:

Wir brauchen keinen Kapitän, der allein entscheidet, das ist die ewige CDU-Denke. Wir brauchen für unsere Stadt einen Oberbürgermeister mit Format, der mit den Bürgerinnen und Bürgern diese / unsere Stadt entwickelt. Das geht nur GEMEINSAM FÜR BRANDENBURG.

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5. Januar 2018

Solidarität mit den warnstreikenden Kolleginnen und Kollegen aus dem ZF-Getriebewerk in Brandenburg an der Havel

Die Vorsitzenden der LINKEN, Ilona Friedland & Andreas Kutsche, erklären: "Liebe Kolleginnen und Kollegen, DIE LINKE in Brandenburg an der Havel unterstützt euren Warnstreik und eure Forderungen in der aktuellen Tarifrunde vorbehaltlos. Und das aus mehreren Gründen:

Erstens sind eure Forderungen nach einer Lohnerhöhung berechtigt. Wer gute Arbeit leistet, soll gut entlohnt werden. Es muss in der Stadt Brandenburg auch hohe tarifentlohnte Kolleginnen und Kollegen geben. Viel zu viele sind ungerechterweise niedrigentlohnt beschäftigt. Da zählen auch kommunale Eigengesellschaften dazu. Wer die Kaufkraft in der Stadt erhöhen will, muss die Konsumenten auch erst einmal entsprechend in die Lage versetzen. weiterlesen

21. Dezember 2017

Rückschau auf die Dezember-SVV

- geschrieben von Dr. Uta Sändig -

Dr. Uta Sändig
Dr. Uta Sändig

Spektakuläres zu berichten gibt es nicht, denn die Tagesordnung war diesmal überschaubar und nicht geeignet, große Kontroversen auszutragen.

Die meisten Vorlagen wurden einstimmig bzw. mit komfortablen Mehrheiten beschlossen.

Lediglich bei den Anträgen, die von einzelnen Fraktionen eingereicht worden waren, gab es uneindeutige Ergebnisse. So stimmten nur 18 SVV-Mitglieder, darunter wir LINKEN, für den Antrag der Grünen, eine Verkürzung des Kassenkreditrahmens auf 170 Mio. Euro vorzunehmen; die CDU enthielt sich mehrheitlich; die Freien Wähler sagten nein. weiterlesen

Lesen Sie auch: Nachlese zur Wiederaufstellung der Heine-Büste  oder: Die kuriose Exegese eines Vierzeilers

19. Dezember 2017

Anke Domscheit-Berg spendet für digitale Bildung in Brandenburg

Am 18. 12.2017 übergab die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg der Jugendeinrichtung „Club am Trauerberg“ (CaT) als erstem Standort in Brandenburg an der Havel einen Klassensatz innovativer, neuer Technik.

Der Calliope Mini ist ein sogenannter Microcontroller, der sich hervorragend für digitale Bildung eignet. Das sternförmige Design, eine breite Ausstattung mit Sensoren, 25 programmierfähige LED Lämpchen, viele weitere Anschlussmöglichkeiten und das ständig wachsende Angebot frei verfügbarer Lehrmaterialien für einen fächerübergreifenden Einsatz, machen aus dem kleinen, 35 € teuren Gerät ein ideales Werkzeug zum Erlernen der Grundlagen des Programmierens schon ab der dritten Klasse. weiterlesen

18. Dezember 2017

WLAN für alle Schulkinder, eine neue Mensa und zahllose Klassenzimmer

Heidi Hauffe
Heidi Hauffe

Wenn kurz vor Weihnachten so  ein voller Gabensack über der Stadt bzw. für alle Schülerinnen und Schüler ausgeschüttet wird, ist die Freude groß. Und das zu Recht, auch wenn ein klein wenig der bittere Beigeschmack der hoch verschuldeten Kommune bleibt.

Jetzt möchte ich allerdings den Blick auf das Positive richten. Ich bin sehr erfreut über die Tatsache, dass hier aufgeführten Maßnahmen konkret für acht Schulen der Stadt, größten Teils auch auf ständig wiederholte Kritikpunkte bzw. Wünsche zurückzuführen sind, welche bei den Schulbegehungen durch die Schulleiter geäußert wurden. weiterlesen

27. November 2017

LINKE wählt Jan van Lessen und neuen Vorstand

Lutz Krakau, Jan van Lessen, Elke Kroll (v.l.n.r.)
Lutz Krakau, Jan van Lessen, Elke Kroll (v.l.n.r.)

Der gemeinsame Bürgermeisterkandidat von SPD, Grünen und LINKE, Jan van Lessen,  wurde auf der Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN am 25.11.2017 mit 100 % (bei einer Enthaltung) bestätigt.

In den kommenden Tage wird die Delegiertenversammlung der drei Parteien den gemeinsamen Kandidaten aufstellen und den Wahlvorschlag bei der städtischen Wahlbehörde einreichen.

An Samstag wurde ausserdem turnusgemäß ein neuer Vorstand gewählt. weiterlesen

Foto: © WeM