Andrea Johlige (MdL) blogt

 

 

 

 

Handreichung

von Andrea Johlige, MdL

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesaufnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text stelle ich hier im Blog ebenso zur Verfügung wie ein PDF der Handreichung. Im PDF sind im Anhang auch das Gesetz und die Verordnungen in der aktuell gültigen Fassung als Text enthalten.

Weitere Links: Landesaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung.

 
 

Termine aktuell

18. Dezember 2017 18:00 - 21:00
Fraktionssitzung
Beratung zu aktuellen Themen, Vorbereitung der Ausschussitzungen und SVV
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
Beratung
19. Dezember 2017 16:00 - 18:00
Beratung der BO-Vorsitzenden
Auswertung der politischen Aktivitäten und Planungen. Diskussion zu aktuell-politischen Themen.
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
Diskussion
19. Dezember 2017 18:00 - 21:00
Kreisvorstandssitzung
Beratung zu aktuellen Themen und Vorhaben 2018
Kalender: DIE LINKE. Brandenburg an der Havel
Beratung
 

Landtagsreden im Internet

Ab sofort könnt ihr / können Sie alle vom rbb veröffentlichten Landtagsreden unserer Abgeordneten im Brandenburger Landtag ansehen.

Zu finden sind diese auf dem youtube-Kanal der Linksfraktion

 
 
 
 
 

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18. Dezember 2017

WLAN für alle Schulkinder, eine neue Mensa und zahllose Klassenzimmer

Heidi Hauffe
Heidi Hauffe

Wenn kurz vor Weihnachten so  ein voller Gabensack über der Stadt bzw. für alle Schülerinnen und Schüler ausgeschüttet wird, ist die Freude groß. Und das zu Recht, auch wenn ein klein wenig der bittere Beigeschmack der hoch verschuldeten Kommune bleibt.

Jetzt möchte ich allerdings den Blick auf das Positive richten. Ich bin sehr erfreut über die Tatsache, dass hier aufgeführten Maßnahmen konkret für acht Schulen der Stadt, größten Teils auch auf ständig wiederholte Kritikpunkte bzw. Wünsche zurückzuführen sind, welche bei den Schulbegehungen durch die Schulleiter geäußert wurden. weiterlesen

15. Dezember 2017

CDU-Fraktion hat Tabu gebrochen

Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg hat heute in namentlicher Abstimmung einem Antrag der AfD zugestimmt. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der LINKEN, Thomas Domres:

„Ich bin enttäuscht über den Tabubruch der CDU-Fraktion. Wenn sie in der Auseinandersetzung mit der Koalition auf Anträge der AfD aufspringt, hat sie als Oppositionsführerin das rechte Maß verloren. Bisher hatte sich die CDU in Brandenburg klar von der AfD distanziert. Mit der heutigen Abstimmung hat sie nicht nur sich selbst einen Bärendienst erwiesen.

Die AfD ihrerseits hat schon mehrfach Anträge und Argumente der Linken übernommen, um uns vorzuführen und sich einen sozialen Anstrich zu verpassen. Aber die AfD ist keine soziale Partei, es geht ihr nicht um Gerechtigkeit. Sie instrumentalisiert Probleme und will sie nicht lösen, sondern politischen Profit aus ihnen ziehen. Das machen wir nicht mit. Wir machen eigene Vorschläge und erarbeiten eigene Lösungsansätze. Die AfD brauchen wir dazu nicht.“

15. Dezember 2017

Anke Domscheit-Berg spendet für digitale Bildung in Brandenburg

Am kommenden Montag (18.12.2017) erhält die  Jugendeinrichtung CAT – Club am Trauerberg als erster Standort in Brandenburg an der Havel einen Klassensatz Calliopes.
Überreicht und mitfinanziert werden die Mini-PCs von unserer Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg.

Der Calliope-Mini ist ein Einplatinencomputer, der für Bildungszwecke kostenlos an Bildungseinrichtungen eingesetzt werden soll, um so die digitale Bildung zu fördern.
Das Projekt wird durch Spenden unterstützt: so wurden unter anderem die Calliopes für den CAT durch einen Beitrag von Anke Domscheit-Berg finanziert.
Geplant ist, dass weitere Einrichtungen – und vor allem Schulen – mit dem Mini-PC ausgestattet werden.

13. Dezember 2017

Rot-Rot investiert weiter in Bildung

MdL Andrea Johlige
MdL Andrea Johlige

Am Dienstag hat die Brandenburger Landesregierung ein zusätzliches Förderprogramm für Schulstandorte beschlossen. Dazu erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE):

Bei diesem Programm geht es insbesondere um die Förderung von Schulstandorten in finanzschwachen Kommunen. Insgesamt erhalten 75 Kommunen im Land eine finanzielle Unterstützung. Für Brandenburg an der Havel stehen knapp 8,9 Mio. Euro zur Verfügung. Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt, um den Kindern und Jugendlichen in unserem Land einen guten Start sowie die Voraussetzungen für gute Bildung zu ermöglichen. Dies ist ein Teil konsequenter LINKER Bildungspolitik und eine Investition in die Zukunft.

Zusätzlich zum 80 Mio. Euro Förderprogramm des Landes für Baumaßnahmen für künftige Schulzentren und Schulen des Gemeinsamen Lernens kann Brandenburg 108 Mio. Euro Bundesmittel für Schulumbauten in die Hand nehmen. Finanzminister Christian Görke (DIE LINKE) hat entschieden, dass dies finanzschwachen Kommunen zu Gute kommen soll. Das verdeutlicht zugleich, welche Defizite es nach wie vor durch eine fehlende Finanzierung des Bundes gibt und hier dringend eine stärkere Beteiligung notwendig wäre. Darum ist es richtig, dass DIE LINKE eine Aufhebung des Kooperationsverbotes fordert und im Bundesrat beantragt hat. weiterlesen

12. Dezember 2017

Der Mindestlohn muss für alle gelten

Andreas Kutsche
Andreas Kutsche

Einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zufolge arbeiteten im Jahr 2016 etwa 2,6 Millionen Beschäftigte zu Löhnen unterhalb des Mindestlohns. In der Stadt Brandenburg kam und kommt es zu Tricksereien. Die mögen legal, aber moralisch verwerflich sein. Zudem fehlt nunmehr oftmals den Beschäftigten auch noch das Weihnachtsgeld. Dazu erklärt die Partei DIE LINKE.:

Denn ab 1. Januar 2018 gilt nun branchenunabhängig der gesetzliche Mindestlohn ohne jegliche Einschränkungen. Liegen Tarifverträge unter dem Mindestlohn sind sie unwirksam. Da die Mindestlohnkommission den Mindestlohn alle zwei Jahre festlegt, beträgt er auch für das Jahr 2018 erneut 8,84 € brutto.

Der Mindestlohn muss für alle gelten, die Bundesregierung und die zuständigen Behörden dürfen dem millionenfachen Betrug der Unternehmen an den Beschäftigten nicht weiter tatenlos zuschauen.

Doch ohne effektive Kontrollen lässt sich eine flächendeckende Einhaltung des Mindestlohns nicht durchsetzen. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls, die den Mindestlohn kontrollieren soll, ist aufgrund von Personalmangel dazu nicht in der Lage. Die Bundesregierung muss 5000 neue Mindestlohnkontrolleure einstellen, sonst wird sich nichts ändern. weiterlesen

9. Dezember 2017

Ist das nicht eine Aufgabe des Staates?

Ilona Friedland, Andreas Kutsche
Ilona Friedland, Andreas Kutsche

In einer Feierstunde wurden anlässlich des Weltbehindertentages am 03.12. und des Tages des Ehrenamts am 04.12. in unserer Stadt 11 Ehrenamtler*innen aus unterschiedlichen Vereinen, Verbänden und Institutionen für ihre Arbeit ausgezeichnet. In der BRD gibt es laut Statistik rund 31 Mio. solcher freiwillig Tätigen. Als Gastredner betonte Bürgermeister Scheller, dass die Herausforderungen der heutigen Zeit nur gemeinsam durch Staat, Wirtschaft und Bürgerschaft bewältigt werden können. Er führte aus, dass die Gesellschaft auf Menschen angewiesen ist, die für andere Verantwortung übernehmen und einen Beitrag für das Gemeinwohl uneigennützig leisten. Eine Feierstunde wie diese sei das Mindeste, womit man den ehrenamtlich Tätigen den Dank aussprechen und ihre geleistete Arbeit würdigen könne, so Scheller sinngemäß. weiterlesen

7. Dezember 2017

Der Nikolaus trägt rot

Wahlkreistag mit Anke Domscheit-Berg in Brandenburg an der Havel

Am gestrigen 06. Dezember, dem Nikolaustag, hat die Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, Anke Domscheit-Berg, ihren ersten Wahlkreistag in Brandenburg an der Havel ganz im Zeichen des Nikolauses verbracht.

Am Vormittag war sie im Kinderdorf des Deutschen Roten Kreuzes zu Gast, wo sie etwa 200 Schokoweihnachtsmänner an die Kinder verteilte und sich mit Vertreterinnen der Kitas über die finanzielle und personelle Ausstattung und Fragen der Integration austauschte. Die Weihnachtsmann-Aktion war Teil einer Initiative der Linken, ein so genanntes „Kinderweihnachtsgeld“ in der Höhe eines halben Kindergeldes einzuführen. Die Abgeordnete dazu: „In unserem reichen Land ist jedes 5. Kind von Armut betroffen. Ich finde es unerträglich, dass einige von ihnen nur deshalb an Nikolaus keine Überraschung im Schuh finden, keinen Adventskalender haben, keine Lebkuchen naschen oder sich einen Weihnachtswunsch erfüllen können. “
Am Nachmittag sprach Anke Domscheit-Berg mit der Leiterin der Jugendeinrichtung „CAT – Club am Turm“ und einem Mitarbeiter über die vielfältigen Projekte des Hauses, die von Medienkompetenz über eine Holzwerkstatt bis hin zu gemeinsamem Kochen oder dem Umgang mit alter und neuer Technik reichen. „Digitale Bildung ist mir ein Herzensanliegen, ich möchte daher einen meiner Arbeitsschwerpunkte im Wahlkreis darauf legen, digitale Bildung schon ab der Grundschule zu fördern“, so die Abgeordnete.
Bei der anschließenden Eröffnung ihres Wahlkreisbüros in den Räumen der Geschäftsstelle in der Kirchhofstraße 1-2 sprach Anke Domscheit-Berg daher auch mit dem Brandenburger Beigeordneten Dr. Wolfgang Erlebach über Möglichkeiten digitaler Bildung an Brandenburger Grundschulen aber auch  über die allgemeinen Lebensverhältnisse in der Stadt und wie soziale Projekte dazu beitragen können, die langfristigen Folgen von Kinderarmut zu verringern. Das Problem ist in der Stadt sehr groß, denn Brandenburg an der Havel gehört zu den drei Städten im Bundesland mit dem höchsten Anteil armer und von Armut bedrohter Kinder.

6. Dezember 2017

170 Euro für "Sterntaler"

Die Mitglieder des neu gewählten Kreisvorstandes der Partei DIE LINKE. Brandenburg an der Havel nahmen ihre konstituierende Sitzung am 05.12.2017 zum Anlass, für die Aktion "Sterntaler" zu spenden.

Es kamen 170 Euro zusammen, die den Initiatoren der Aktion übergeben werden.

"Gleichwohl ist es eine Schande und ein Armutszeugnis unserer Gesellschaft, dass in einem der reichsten Länder dieser Erde die Kinderarmut weiter zugenommen hat, die solche Aktionen überhaupt erst nötig macht", so die neu gewählten Vorsitzenden Ilona Friedland und Andreas Kutsche.

1. Dezember 2017

Impressionen von der SVV

- von Dr. Uta Sändig -

Dr. Uta Sändig
Dr. Uta Sändig

Geschlagene 6 Stunden dauerte die vorgestrige SVV, denn es waren 41 Tages-ordnungspunkte abzuarbeiten, davon 8 Anfragen an die Verwaltung.

Die problemlosen oder in den Ausschüssen erschöpfend behandelten Punkte seien hier nur aufgezählt: Personalfragen (Berufung eines Wahlleiters für die OB-Wahl, Benennung von zwei neuen Mitgliedern des Integrationsbeirates, Bestellung einer Werkleiterin für das Gebäude- und Liegenschaftsmanagement), Satzungen/Verordnungen (Abwassergebühren, Straßenreinigung, verkaufsoffene Sonn- und Feiertage) sowie außer- oder überplanmäßige Mittelbereitstellungen (Eingliederungshilfe für Behinderte, Erziehungshilfe für Familien, Kindertagesbetreuung).

Die Umnutzung der Fläche ehemalige Rolandkaserne wurde einstimmig, der Bebauungsplan Neuendorfer Straße mit wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen beschlossen. Bei den Gegenstimmen spielte vor allem die Tatsache eine Rolle, dass statt des ursprünglich geplanten Edeka-Marktes nun ein weiterer Rewe-Markt errichtet werden soll und dass ein Überangebot an Verkaufsflächen droht. Diskussionen gab es beim Antrag der Fraktionen Freie Wähler  und CDU, ein Projekt „Zukunftsquartier Magdeburger Straße“ zu entwickeln, das neben Gebäuden für „Wirtschaft und Wissenschaft“ auch preiswerte Wohnangebote schaffen soll.  weiterlesen

27. November 2017

LINKE wählt Jan van Lessen und neuen Vorstand

Lutz Krakau, Jan van Lessen, Elke Kroll (v.l.n.r.)
Lutz Krakau, Jan van Lessen, Elke Kroll (v.l.n.r.)

Der gemeinsame Bürgermeisterkandidat von SPD, Grünen und LINKE, Jan van Lessen,  wurde auf der Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN am 25.11.2017 mit 100 % (bei einer Enthaltung) bestätigt.

In den kommenden Tage wird die Delegiertenversammlung der drei Parteien den gemeinsamen Kandidaten aufstellen und den Wahlvorschlag bei der städtischen Wahlbehörde einreichen.

An Samstag wurde ausserdem turnusgemäß ein neuer Vorstand gewählt. weiterlesen

Foto: © WeM

24. November 2017

Bürgerwillen formulieren, Mobilität mitgestalten

MdL Andrea Johlige
MdL Andrea Johlige

Zum Ablauf der Frist für eine Beteiligung aller Interessierten am Entwurf des Landes­nah­verkehrs­plan (LNVP) 2018 für Brandenburg erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE):

"Nur noch wenige Tage bleiben, um die vorgelegten Angebote des Landesnahverkehrsplans 2018 mitzugestalten. Noch bis zum 4. Dezember sind alle Bürger*innen, kommunale Verantwortungsträger*innen und Verkehrsverbände dazu aufgerufen, den Entwurf zu bewerten, Hinweise zu geben und gegebenenfalls Verbesserungsvorschläge zu machen. In Rathenow machen Bürger*innen von dieser Möglichkeits bereits zur Verbesserung der Takt- und Fahrzeiten des RE4 Gebrauch. Dieses Engagement und den Willen zum Mitgestalten wünsche ich mir auch von anderen Havelländer*innen", erklärt Andrea Johlige. weiterlesen

16. November 2017

Konzept für ein solidarisches Einwanderungsrecht

Die große Zahl von Schutz­suchenden, die in den letzten Jahren nach Deutsch­land gekommen sind, hat eines klar gemacht: Deutsch­land ist ein Einwan­derungs­land. Kann es ein linkes Konzept für ein soli­darisches und moder­nes Einwan­derungs- und Inte­grations­recht geben? Ein Einwan­derungs­recht, dass die „Festung Europa“ nicht zum Einsturz bringen, aber in einem wichtigen Einwanderungsland in der Mitte Europas Bewegungsfreiheit, soziale Sicherheit, Gleichstellung und Teilhabe gewährleisten kann?

Die Vorsitzenden der LINKEN Landtagsfraktionen in Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind der Auffassung, es muss möglich sein.

Eine Projektgruppe hat im Auftrag dieser Fraktionen ein Konzept für ein linkes Einwanderungsrecht erarbeitet. DIE LINKE hat als politisch gestaltende Partei die Verantwortung, Fragen von BürgerInnen und den Menschen, die zu uns kommen, konkret zu beantworten. Die Geschichte der Migration und der Menschen zeigt, warum Einwanderungsrecht von links gedacht werden muss.

Das Konzept kann in zwei verschiedenen Fassungen heruntergeladen werden:

    Langfassung
    Kurzfassung

14. November 2017

Jan van Lessen: Schlüsselprojekte für eine bessere Stadtpolitik

Jan van Lessen
Jan van Lessen

Der Oberbürgermeisterkandidat Jan van Lessen lädt alle interessierten Brandenburgerinnen und Brandenburger zu seinen Bürgerwerkstätten ein. Ziel der Veranstaltungsreihe, die am 16. November 2017 startet, ist die Entwicklung eines Bürger-Wahlprogramms.

Jan van Lessen zum Auftakt: „Gemeinsam mit den Brandenburgerinnen und Brandenburgern werde ich die nächsten Wochen nutzen, um Schlüsselprojekte für eine bessere Stadtpolitik zu erarbeiten. In den vergangenen Jahren wurde immer wieder versucht mit Bürgerwerkstätten und Bürgerhaushalten Wahlkampf zu betreiben. Leider war dies nur allzu oft Schaufensterpolitik und das Engagement endete regelmäßig nach den Wahlen. Ich möchte zeigen, dass es auch anders geht. Echte Bürgerbeteiligung beginnt für mich im Wahlkampf und zieht sich wie eine roter Faden durch die gesamte Wahlperiode. Mit den Bürgerwerkstätten, die in den nächsten Wochen möglichst viele Brandenburgerinnen und Brandenburger erreichen sollen, will ich dazu einen Auftakt machen. Die Politik der vergangenen Jahre, die auf Großprojekte und nicht selten auf Prestige setzte, hat manche Probleme der Bürgerinnen und Bürger aus den Augen verloren. Zu Recht fordern viele Menschen deshalb einen anderen Politikstil, den ich gerne anbieten will. Ich bin überzeugt, dass es auch besser geht als bisher.“

Die ersten Bürgerwerkstätten von Jan van Lessen finden wie folgt statt:

16. November 2017 um 18:00 Uhr
Veranstaltungsort: Wichernhaus, Hauptstraße 66, 14776 Brandenburg an der Havel
Themen: Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen

23. November 2017 um 18:00 Uhr
Veranstaltungsort: offen, in Klärung
Themen: Sport, Kultur, Ehrenamt und Bürgerbeteiligung

30. November um 18:00 Uhr
Veranstaltungsort: Café Martha des Martha Piter Hauses, Tschirchdamm 20, 14772 Brandenburg an der Havel
Themen: Bildung, Soziales und Gesundheit.

Jan van Lessen lädt alle interessierten Brandenburgerinnen und Brandenburg ganz herzlich zum Mitdiskutieren ein.

Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Anmeldung unter ob-kandidat@jan-van-lessen.de.

15. November 2017

Wildblumen-Pflege auf der Dominsel

Foto: KE
Foto: KE

"Ein engagiertes Team um Andreas Ziemer hilft, der heimschen Flora und Fauna auch im Stadtzentrum von Brandenburg an der Havel rund um den Dom neuen Raum zu geben: Jetzt wurden die Wildwiesen gepflegt und neue Wildblumen ausgesät." schreibt die MAZ in ihrem Artikel
 
Während die einen olle Kamellen erzählen oder unters Volk bringen, packten andere mit an.

Gemeinsam mit unserem OB-Kandidaten Jan van Lessen halfen am 11.11.2017 Mitglieder der LINKEN beim „Herbstputz“ auf dem Dom mit.
Rare Wildblüher für unsere seltener gewordenen Bienen und Schmetterlinge wurden auch gleich mit angepflanzt. Mehr Wildblumen in unsere Städte!
Vor allem wichtig sind ortstypische und vom Aussterben bedrohte Pflanzen. Dadurch werden sogar Stieglitze angelockt, die man hier sonst gar nicht mehr sieht.

8. November 2017

Weitere Hinweisschilder vor Kitas und Schulen gefordert

Zur Geschwindigkeitsüberschreitung und -messung an der Kita THB in der Magdeburger Straße am 07.11.2017 teilen Heidi Hauffe und Andreas Kutsche -  DIE LINKE - folgendes mit:

Schon im Mai stellte DIE LINKE über die Stadtverordnete Heidi Hauffe die nachstehende Anfrage an die Stadtverwaltung.

So lautete die Anfrage:
2.    Bei der Inbetriebnahme der „Kita an der THB“ wird es eine erhöhte Frequentierung des Kreuzungsbereiches Fouquéstraße – Magdeburger Straße geben. Wie  wird hier seitens der Stadt für Sicherheit im Straßenverkehr gesorgt werden/werden können?

a.    Wird es eine Ampelregelung (Bedarfsschaltung) ab Inbetriebnahme der Kita geben? Wenn nein, warum ist dies nicht möglich?
b.    Kann ein Fußgängerüberweg eingerichtet werden? Wenn nein, warum ist dies nicht möglich? weiterlesen